J’ai compris

J’ai compris so hat der französische Staats-Präsident nach dem Desaster der historischen Wahlpleite reagiert. So entblößt hat man noch keinen Präsidenten zuvor gehört, der eine Niederlage so deutlich vor der Bevölkerung eingesteht. Die Wähler haben ihre Unzufriedenheit mit dem Stimmzettel zum Ausdruck gebracht. Die Grande Nation steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Regierung in Paris ist als Zauderer und als Bedenkenträger bekannt, die kaum in der Lage ist die wirklichen Probleme Frankreichs anzupacken. Die Kabinettsumbildung bringt noch keine Wende. Die Ergebnisse der bisherigen Regierung sind mehr als ernüchternd. Das größte Problem die Arbeitslosigkeit steigt weiter an. Unternehmer stöhnen unter der anwachsenden Steuerlast. Die französischen Produkte sind nicht mehr wettbewerbsfähig, da sie zu teuer und qualitativ nicht besonders attraktiv sind. Zu allem Übel kann die Regierung die Defizitziele nicht einhalten und hat die drei Prozentmarke erneut gerissen. Die dringlichste Aufgabe, die der Elysée Palast jetzt vor sich hat, sind Impulse für die daniederliegende Wirtschaft zu geben. Außerdem muss der überschuldete Staatshaushalt dringend saniert werden. Eine Entlastung breiter Bevölkerungsschichten erscheint ebenso notwendig, wie das Zurückfahren des aufgeblähten Staatsapparates. Es ist zu hoffen, dass diese Rosskur nicht zu sozialen Unruhen in Frankreich führt. Als zweitgrößte Industrienation innerhalb Europas ist eine Gesundung dringend notwendig, um wieder Anschluss an die anderen europäischen Länder zu finden.

Portugal findet Weg

Portugal – eines der Krisenländer – scheint einen Weg aus dem Tal gefunden zu haben. Die katastrophale Steuermoral hat die Regierung in Lissabon dazu bewegt die Steuerehrlichkeit zu belohnen. So erhalten Portugiesen, die Rechnungen für Arbeiten oder aus Restaurants vorweisen können die Möglichkeit an einer Lotterie teilzunehmen, die ihnen bei einer Verlosung einen Personenwagen beschert. Diese Möglichkeit der Finanzierung eines Staatshaushaltes war bisher nicht denkbar. Aber dieser unkonventionelle Weg hat durchaus Erfolg. Allein im Januar dieses Jahres stieg die Anzahl der ausgestellten Rechnungen von Kleinunternehmern um über 50 Prozent an. Das bedeutet, dass diese Betriebe auch dafür Steuern zahlen und somit zur Gesundung des Staatshaushalts beitragen. Dabei hat diese Methode auch noch einen Nebeneffekt. Jede eingereichte Rechnung kann das örtliche Finanzamt mit den bisherigen Steuererklärungen von Unternehmen überprüfen und gegebenenfalls Steuer-Nachforderungen stellen.

EZB hält Pulver trocken

Der permanente Aufschrei über eine aufkeimende Deflation kann widerlegt werden. Sicher eine Inflation auf einer fast Nullgrenze wirkt überraschend. Aber es ist verfehlt weitere Ängste zu schüren. Der gewaltige Rückgang ist vor allem den niedrigen Energiepreisen zuzuschreiben. Der Winter mit seinen milden Temperaturen hat die Heizkosten niedrig gehalten, im Gegensatz zum Vorjahr, als die Kosten förmlich explodiert sind. Im ganzen Euroraum ist keine grundsätzliche Abwärtsbewegung der Preise zu erkennen. In Ländern wie Griechenland oder Spanien sind in den vergangenen Jahren die Preise enorm gestiegen und haben teilweise die Konjunktur abgewürgt. Vollmundig wurde ihnen von Brüssel erklärt die Preise endlich zu senken, damit ihre Produkte wieder wettbewerbsfähig sind. Da jetzt die Lohnkosten und auch die Verbraucherpreise sinken, ist noch lange keine Deflation zu erwarten. Die Europäische Zentralbank (EZB) wird daher das Pulver trocken halten.

© Global Research Institute – Gartner (GRIG)